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Die Ursprünge des Markenrechts liegen in den Brandzeichen auf Nutztieren, Getreidesäcken und Transportkisten von Händlern vergangener Zeiten. Solche Zeichen dienten der Unterscheidung und Zuordnung von Tieren und Waren zu ihrem Besitzer. Schon im Mittelalter stand das Entfernen oder Verändern solcher Zeichen unter Strafe.

Im modernen Markenrecht werden "Brandzeichen" aller Art zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistung verwendet. Zur Unterscheidung dienen nicht nur Wörter und grafisch gestaltete Bildzeichen, sondern auch Hörmarken (Jingles), Farbkombinationen sowie die besonders gestaltete Form von Waren oder deren Verpackungen.
 
Nach der Eintragung einer Marke kann deren Inhaber ihre Verwendung für identische und ähnliche Waren und Dienstleistungen untersagen. Das gleiche gilt für das Ausnutzen des guten Rufes einer bekanten Marke für völlig andere Waren und Dienstleistungen. Im Verletzungsfalle werden meist Schadenersatzansprüche geltend gemacht.
 
Neben den Marken im eigentlichen Sinne werden durch das Markenrecht auch Werktitel von Büchern, Filmen, Software und Spielen; geografische Herkunftsangaben sowie geschäftliche Bezeichnungen geschützt.
 
 

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© Rechtsanwalt Michael Plüschke
 

 

 

 

 

 

 

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Den früheren Begriff des Warenzeichens verwendet das MarkenG nicht mehr. Die Marke unterscheidet sich voDen früheren Begriff des Warenzeichens verwendet das Markengesetz nicht mehr. Die Marke unterscheidet sich von den sonstigen Kennzeichen zunächst formal durch die Art ihrer Entstehung. In § 4 sind die drei möglichen Entstehungstatbestände aufgezählt: Eintragung in das beim DPMA geführte Register (Nr. 1), Erwerb von Verkehrsgeltung durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr als Marke (Nr. 2), sowie notorische Bekanntheit einer Marke im Inland (Nr. 3). Die Marke unterscheidet sich von den sonstigen Kennzeichen weiter inhaltlich dadurch, dass sie Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens unterscheidet (§ 3 Abs. 1). Sie dient damit grundsätzlich nicht der Unterscheidung eines Unternehmens oder Unternehmensteils von einem anderen Unternehmen (diese Funktion übernehmen die Unternehmenskennzeichen des § 5 Abs. 2) und nicht dem Hinweis auf eine bestimmte geographische Herkunft. Anders als die Abgrenzung nach dem formalen Entstehungstatbestand ist diese inhaltliche Definition aber nicht eindeutig, da Überschneidungen häufig sind. So kann das gleiche Zeichen sowohl eingetragene Marke als auch gleichzeitig Firma oder besondere Geschäftsbezeichnung sein.